Aktuelles

Im Rahmen des Bezirksdelegiertentages der Senioren-Union Koblenz-Montabaur in Dieblich wurde unter anderem eine neuer Vorstand gewählt. Viele Ehrengäste bekundeten mit ihrem Beisein den Stellenwert dieser CDU Vereinigung der über 60 jährigen und sparten in den Grußworten nicht mit Lob und Anerkennung für die bisherige Arbeit des Bezirksvorstandes.

Einen ganz besonderen Moment gab es beim Besuch von Julia Klöckner bei der CDU-Stadtbezirksgruppe Göttschied.

Eine Auszeichnung für 50 Jahre Parteimitgliedschaft ist schon etwas besonders. Für Ingeburg Billert, deren Ehemann Helmut Billert, Kreisbeigeordneter a. D. und Ehrenvorsitzender der CDU im Kreis Birkenfeld, vor kurzem verstorben ist, war es ein ganz besonderer. So war es die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner persönlich, die diese Auszeichnung vornehmen konnte. Julia Klöckner erinnerte dabei an die besondere Freundschaft zur Familie Billert, die sie in der Vergangenheit immer tatkräftig unterstützt hat. „Ohne Helmut und Ingeburg würde ich heute nicht da stehen, wo ich bin“, so Julia Klöckner. Daher war es nicht nur eine Dankeschön für 50 Jahre Mitgliedschaft, sondern auch ein ganz persönlicher Moment. "Ein engagierter und erfolgreicher Wahlkampf ist nicht nur im Sinne von Helmut, sondern auch eine Verpflichtung für uns alle. Daher lasst uns ein Stück weit auch für ihn kämpfen“, wie Julia Klöckner am Ende alle verpflichten konnte.

Am Samstag den 28. August hatte man die Möglichkeit den amtierenden Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble live zu erleben. Die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Julia Klöckner hatte dazu nach Roxheim in die Birkenberghalle eingeladen. Das Interesse an der Veranstaltung war sehr groß und die Halle war- gemäß den geltenden Coronaregelungen- sehr gut gefüllt.

Den Zuhörer erwartete ein gut zweistündiger Vortrag von Wolfgang Schäuble zu einem breiten Themenauswahl der Innen- und der Außenpolitik. Hierzu gehörten die Themen Corona und die anstehende Wahlen, sowie Afghanistan und vieles mehr. Die Zuhörer waren von der lebendigen, sachlichen, aber auch zum Teil sehr humoristischen Art von Herr Schäuble sehr angetan, so Jan Hilder vom Kreisverband der CDU Birkenfeld. Nach dem Vortrag gab es eine Fragerunde in der jeder Teilnehmer seine Fragen an Herrn Schäuble, aber auch Frau Klöckner richten konnte. Die Breite der Themen die angefragt wurden zeigte wieder einmal wie vielschichtig Politik und die Interessen der Bürger sind, so Hilder. Am Ende der Veranstaltung gab es, wie auch am Anfang, lange stehende Ovationen.

Nach dem offiziellen Teil hatte Jan Hilder aus Herrstein, der als Vorstandsmitglied für den Kreisverband Birkenfeld vor Ort war, noch die Möglichkeit ein Foto mit Frau Klöckner und Herrn Dr. Schäuble zu machen. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg. Hilder hofft das jeder Wahlberechtigte von der Möglichkeit der Wahl gebraucht macht! Das sei sehr wichtig!

„Satzungsgemäß alle zwei Jahre muss der Vorstand der Senioren-Union neu gewählt werden und ich freue mich, dass wieder so viele Mitglieder dieser Einladung gefolgt sind“, begrüßte Karl-Heinz Totz als Vorsitzender die SU-Mitglieder. „Dieses Mal mussten wir jedoch durch die Corona Pandemie unsere Neuwahlen zeitlich verschieben und haben sie gleichzeitig mit unserem Sommerfest, das wie jedes Jahr auf dem idyllischen Gelände des Angelsportvereins Fischwaid in Birkenfeld stattfindet, verbunden.“ Alle Anwesenden hielten sich an die vorgegebenen AHA-Regeln und waren nachweislich alle geimpft.

„Ich freue mich, dass wieder so viele Mitglieder und Freunde zu unserem Sommerfest, das wie in den vergangenen Jahren auf dem idyllischen Gelände des Angelsportvereins Fischwaid in Birkenfeld stattfindet, eingefunden haben,“ begrüßte der SU-Kreisvorsitzende Karl-Heinz Totz die Gäste. „Auch das Wetter spielt bei erträglichen Temperaturen und ohne Regen einigermaßen mit“, so Totz augenzwinkernd, „obwohl wir Sonnenschein und Wärme geordert hatten“.

Die Anwesenden hielten sich an die vorgegebenen AHA-Regeln und waren nachweislich geimpft, sodass sich hierdurch keine Schwierigkeiten ergaben. Alle waren durchweg erfreut, sich nach mehr als einem Jahr der Abstinenz an diesem beschaulichen Ort wieder treffen und auszutauschen zu können.

Senioren-Union kritisiert Landeswahlleiter

Die Senioren-Union Rheinland-Pfalz hat Landeswahlleiter Marcel Hürter aufgefordert, von Überlegungen Abstand zu nehmen, kleinere Wahllokale bei der Bundestagswahl zu schließen. „Setzt der Landeswahlleiter seine Pläne um, kleinere Wahllokale zu schließen, dann wäre das ein Schlag ins Gesicht älterer Menschen“, sagte der Landesvorsitzende der Senioren-Union Rheinland-Pfalz, Sanitätsrat Dr. med. Fred Holger Ludwig. „Gerade ältere Menschen, die womöglich keine Fahrgelegenheit haben, sind darauf angewiesen, das Wahllokal fußläufig zu erreichen.“ Eine solche Einschränkung des Wahlrechts im ländlichen Raum sei nicht hinnehmbar.

Dr. Ludwig betonte, aus der Verordnung des Bundesinnenministeriums ergebe sich keine Schließung kleiner Wahllokale. Die Verordnung gebe lediglich vor, dass bei der Auszählung kleinerer Wahlbezirke mit weniger als 50 Stimmabgaben, diese gemeinsam mit anderen Wahlbezirken erfolgen solle. Die Stimmabgabe selbst sei davon nicht betroffen. Äußerungen des Landeswahlleiters, dass es Verzögerungen bei der Stimmauszählung geben könne, seien nicht stichhaltig.

Der Landeswahlleiter hatte empfohlen, dass es in Dörfern mit weniger als 300 Stimmberechtigten keine Wahllokale mehr geben solle. So solle sichergestellt werden, dass am Wahltag nicht in einem Dorf weniger als 50 Stimmzettel lägen, was die Geheimhaltung der Wahl gefährden würde.

„Unsere Landesvorsitzende Julia Klöckner hat völlig zurecht kritisiert, dass dies offenes Misstrauen gegenüber Kommunalpolitikern und Wahlhelfern sei, die sich seit Jahrzehnten für unsere Demokratie engagieren. Es kann nicht sein, dass derart entgegen den Bedürfnissen der Menschen vor Ort agiert werden soll!“, so der stellvertretende Landesvorsitzende Karl-Heinz Totz abschließend.

Mit großem Interesse hat der CDU-Gemeindeverband Herrstein-Rhaunen die Änderung des §68 der Bundeswahlordnung zur Kenntnis genommen. Dort heißt es nun im Absatz 2:

„Ergibt die Feststellung (… nach Zählung der abgegebenen Stimmzettel…), dass weniger als 50 Wähler ihre Stimme abgegeben haben, ordnet der Kreiswahlleiter an, dass der Wahlvorstand dieses Wahlbezirks (abgebender Wahlvorstand) die verschlossene Wahlurne, das Wählerverzeichnis, die Abschlussbeurkundung und die eingenommenen Wahlscheine dem Wahlvorstand eines bestimmten anderen Wahlbezirks des gleichen Wahlkreises (aufnehmender Wahlvorstand) zur gemeinsamen Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses unverzüglich zu übergeben hat.“

Pressemitteilung
Idar-Oberstein, 06.05.2021

Armin Laschet hat sich letztlich gegen Markus Söder durchgesetzt. Das sorgte auch im Kreis Birkenfeld für Gesprächsbedarf.

Kreis Birkenfeld „Die Entscheidungen des Bundesvorstands über die Kanzlerkandidatur ist bei sehr, sehr vielen Mitgliedern mit mit großem Unmut und Unverständnis aufgenommen worden“, Stellt der Kreisvorsitzende Christian Wilhelm fest.

Kreisverband schließt sich der Landes Senioren-Union an- in anderen Bundesländern gibt es bereits gute Erfahrungen

Der Kreisverband Birkenfeld der Senioren-Union unterstützt eine Resolution der Landes Senioren-Union zur Einführung eines kommunalen Seniorenamtes (Amt für Senioren und Generationsfragen oder Amt für Soziales und Senioren) auf Kreisebene. In der Resolution heißt es:

Der Sprecher der CDU-Stadbezirksgruppe Göttschied bittet die Bevölkerung um Mithilfe

Die Corona-Zeiten bringen es mit sich, dass ich in den letzten Monaten häufig in Göttschied spazieren war. So wie viele andere genieße ich dieses kleine Stück Freiheit und Bewegung an der frischen Luft.

Sehr oft begehe ich dabei den Fußweg zwischen Grundschule und Kindergarten. Leider fallen mir dabei immer wieder ekelige Hundehaufen auf, teilweise mitten auf dem Weg. Form, Farbe und Größe sind immer sehr ähnlich, so dass ich fest davon ausgehe, dass es immer der gleiche Hundebesitzer oder die gleiche Hundebesitzerin ist. Ich empfinde das als reichlich unverschämt gegenüber den Mitmenschen, gerade auch für die vielen Kinder, die häufig in diesem Bereich auch spielen. Auch wirft dies ein schlechtes Bild auf alle anderen Hundehalter/-innen, die sich anständig verhalten. Zahlreiche Hinweise und Fotos an das Ordnungsamt haben bislang keine Wirkung gezeigt. Es ist nachvollziehbar, wenn das Ordnungsamt in diesen Corona-Zeiten andere Schwerpunkte hat. Daher unser Bitte an die Bewohner Göttschieds zu helfen, diesen einen Verursacher ausfindig zu machen. Vielleicht ließt der/die Verursacher/-in dies aber auch und achtet zukünftig darauf.

Wenn jemand Erkenntnisse dazu hat, dann wäre das Ordnungsamt der Stadt die richtige Ansprechstelle. Dort ist der Umstand bekannt. Herzlichen Dank für ihre Mithilfe. Für Fragen steht ihnen die CDU-Stadtbezirksgruppe auch gerne unter 0152/3107 6742 zur Verfügung.

Auf Einladung des Sprechers der CDU-Stadtbezirksgruppe Göttschied, Christian Wilhelm, besuchte der CDU-Direktkandidat für die Landtagswahl am 14. März im Wahlkreis 19, der dem Nationalparklandkreis Birkenfeld entspricht, den drittgrößten Idar-Obersteiner Stadtteil. Leider lassen die Corona-Rahmenbedingungen keinen persönlichen Wahlkampf zu. Daher musste man sich auf einen Spaziergang und eine Rundfahrt in und um Göttschied beschränken. Einige wenige Kontakte ergaben sich dabei zufällig, selbstverständlich unter Einhaltung des notwendigen Sicherheitsabstands.

Am Wanderparkplatz über Göttschied bestand dann eine gute Möglichkeit für einen im wahrsten Sinne des Wortes Überblick über Göttschied. Kowalski bedankte sich am Ende ganz herzlich für den aufschlussreichen Überblick. Christian Wilhelm wies dabei besonders auch auf den schlechten Zustand der Straßen in Göttschied hin. Miroslaw Kowalski fiel das auch auf. Leider haben bisherige Hinweise der CDU-Stadtbezirksgruppe dazu an die Verwaltung nicht gefruchtet. Allgemein wird dann immer, natürlich zu recht, auf die desolate Haushaltslage in Idar-Oberstein hingewiesen. Dennoch sollte hier eine Mehrjahresplanung erfolgen, so dass es in den nächsten Jahren peu à peu zu Verbesserungen kommen kann. Gerne wird Kowalski diesen Prozess weiter beobachten und viel lieber noch als künftiger Landtagsabgeordneter in Mainz auch tatkräftig unterstützen. Voraussetzung dafür ist eine verbesserte finanzielle Ausstattung der Kommunen sowie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Pressemitteilung des CDU-Gemeindeverband Baumholder

Der CDU-Gemeindeverband Baumholder hat die Bundestagsabgeordnete Antje Lezius und die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner um Unterstützung gebeten, sich auf Landesebene für eine Briefwahl bei der Landtagswahl im März einzusetzen.

Wie bewerten die Fraktionssprecher des VG-Rates Herrstein-Rhaunen das erste Jahr nach der Fusion? Die NZ hat nachgefragt.

Stephan Dreher, Fraktionsvorsitzender CDU-Herrstein-Rhaunen

1. Wie bewerten Sie als Fraktionsvorsitzender der CDU die vergangenen zwölf Monate?

Es waren sehr anstrengende 12 Monate, weniger aus der Kommunalpolitischen Aufgabe heraus, darauf haben wir uns in der CDU-Fraktion ja gefreut, sondern auf Grund der Beschwernisse, verursacht durch Corona. Sitzungen mussten ausfallen bzw. weit nach hinten verschoben werden und das machte die politische Arbeit nicht leichter. So dauerte es, bis die Ausschüsse gewählt waren und damit konnten wichtige Entscheidungen für den VG -Rat erst später vorbereitet werden und der VG-Rat diese Entscheidungen erst später beschließen – alles in allem aber hat die große Mehrheit im Rat an einem Strang gezogen, sodass wir jetzt auf einem guten Weg sind.

Leserbrief an die Nahe-Zeitung von Kirsten Beetz

Bei dem vorherrschenden Impfszenario kann man den Eindruck gewinnen, die Menschen sollen vom Impfen abgehalten werden. Wenn mir erzählt wird, dass Telefonleitungen permanent überlastet sind und somit die Älteren gar keinen Termin vereinbaren können, oder über 80-jährige 6(!)-seitige Formulare erhalten, in denen sie tatsächlich gefragt werden, ob sie mit Kindern oder Schwangeren arbeiten, kann ich nur den Kopf schütteln. Ist das alles, was Deutschland (noch) kann? Aber bezugnehmend auf den Leserbrief von Frau Czok-Dollwett kann ich nur sagen, jetzt ist das Maß voll.