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Christlich Demokratische Union - Kreisverband Birkenfeld

Der Sprecher der CDU-Stadbezirksgruppe Göttschied bittet die Bevölkerung um Mithilfe

Die Corona-Zeiten bringen es mit sich, dass ich in den letzten Monaten häufig in Göttschied spazieren war. So wie viele andere genieße ich dieses kleine Stück Freiheit und Bewegung an der frischen Luft.

Sehr oft begehe ich dabei den Fußweg zwischen Grundschule und Kindergarten. Leider fallen mir dabei immer wieder ekelige Hundehaufen auf, teilweise mitten auf dem Weg. Form, Farbe und Größe sind immer sehr ähnlich, so dass ich fest davon ausgehe, dass es immer der gleiche Hundebesitzer oder die gleiche Hundebesitzerin ist. Ich empfinde das als reichlich unverschämt gegenüber den Mitmenschen, gerade auch für die vielen Kinder, die häufig in diesem Bereich auch spielen. Auch wirft dies ein schlechtes Bild auf alle anderen Hundehalter/-innen, die sich anständig verhalten. Zahlreiche Hinweise und Fotos an das Ordnungsamt haben bislang keine Wirkung gezeigt. Es ist nachvollziehbar, wenn das Ordnungsamt in diesen Corona-Zeiten andere Schwerpunkte hat. Daher unser Bitte an die Bewohner Göttschieds zu helfen, diesen einen Verursacher ausfindig zu machen. Vielleicht ließt der/die Verursacher/-in dies aber auch und achtet zukünftig darauf.

Wenn jemand Erkenntnisse dazu hat, dann wäre das Ordnungsamt der Stadt die richtige Ansprechstelle. Dort ist der Umstand bekannt. Herzlichen Dank für ihre Mithilfe. Für Fragen steht ihnen die CDU-Stadtbezirksgruppe auch gerne unter 0152/3107 6742 zur Verfügung.

Auf Einladung des Sprechers der CDU-Stadtbezirksgruppe Göttschied, Christian Wilhelm, besuchte der CDU-Direktkandidat für die Landtagswahl am 14. März im Wahlkreis 19, der dem Nationalparklandkreis Birkenfeld entspricht, den drittgrößten Idar-Obersteiner Stadtteil. Leider lassen die Corona-Rahmenbedingungen keinen persönlichen Wahlkampf zu. Daher musste man sich auf einen Spaziergang und eine Rundfahrt in und um Göttschied beschränken. Einige wenige Kontakte ergaben sich dabei zufällig, selbstverständlich unter Einhaltung des notwendigen Sicherheitsabstands.

Am Wanderparkplatz über Göttschied bestand dann eine gute Möglichkeit für einen im wahrsten Sinne des Wortes Überblick über Göttschied. Kowalski bedankte sich am Ende ganz herzlich für den aufschlussreichen Überblick. Christian Wilhelm wies dabei besonders auch auf den schlechten Zustand der Straßen in Göttschied hin. Miroslaw Kowalski fiel das auch auf. Leider haben bisherige Hinweise der CDU-Stadtbezirksgruppe dazu an die Verwaltung nicht gefruchtet. Allgemein wird dann immer, natürlich zu recht, auf die desolate Haushaltslage in Idar-Oberstein hingewiesen. Dennoch sollte hier eine Mehrjahresplanung erfolgen, so dass es in den nächsten Jahren peu à peu zu Verbesserungen kommen kann. Gerne wird Kowalski diesen Prozess weiter beobachten und viel lieber noch als künftiger Landtagsabgeordneter in Mainz auch tatkräftig unterstützen. Voraussetzung dafür ist eine verbesserte finanzielle Ausstattung der Kommunen sowie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Wie bewerten die Fraktionssprecher des VG-Rates Herrstein-Rhaunen das erste Jahr nach der Fusion? Die NZ hat nachgefragt.

Stephan Dreher, Fraktionsvorsitzender CDU-Herrstein-Rhaunen

1. Wie bewerten Sie als Fraktionsvorsitzender der CDU die vergangenen zwölf Monate?

Es waren sehr anstrengende 12 Monate, weniger aus der Kommunalpolitischen Aufgabe heraus, darauf haben wir uns in der CDU-Fraktion ja gefreut, sondern auf Grund der Beschwernisse, verursacht durch Corona. Sitzungen mussten ausfallen bzw. weit nach hinten verschoben werden und das machte die politische Arbeit nicht leichter. So dauerte es, bis die Ausschüsse gewählt waren und damit konnten wichtige Entscheidungen für den VG -Rat erst später vorbereitet werden und der VG-Rat diese Entscheidungen erst später beschließen – alles in allem aber hat die große Mehrheit im Rat an einem Strang gezogen, sodass wir jetzt auf einem guten Weg sind.

Weiterlesen: 12 Monate Fusion Herrstein-Rhaunen

Leserbrief an die Nahe-Zeitung von Kirsten Beetz

Bei dem vorherrschenden Impfszenario kann man den Eindruck gewinnen, die Menschen sollen vom Impfen abgehalten werden. Wenn mir erzählt wird, dass Telefonleitungen permanent überlastet sind und somit die Älteren gar keinen Termin vereinbaren können, oder über 80-jährige 6(!)-seitige Formulare erhalten, in denen sie tatsächlich gefragt werden, ob sie mit Kindern oder Schwangeren arbeiten, kann ich nur den Kopf schütteln. Ist das alles, was Deutschland (noch) kann? Aber bezugnehmend auf den Leserbrief von Frau Czok-Dollwett kann ich nur sagen, jetzt ist das Maß voll.

Weiterlesen: Das Maß ist mehr als voll

Pressemitteilung

Auch in diesem Jahr hat die CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Baumholder viel Energie darin gesteckt, die Verbandsgemeinde Baumholderpositiv nach vorne zu entwickeln. „Eines der wichtigsten wirtschaftspolitischen Themen, das unserer Fraktion am Herzen liegt, sind mögliche Unternehmensansiedlungen am Ökompark Heide-Westrich“, erklärt der Beigeordnete der Verbandsgemeinde Baumholder, Ignaz Forster. Zu seiner Zeit als Fraktionssprecher der CDU wurde im Jahr 2015 erfolgreich ein Antrag gestellt, um dieses Thema wieder auf die politische Agenda zu bringen. „Erfreulich war in diesem Jahr, dass wir eine erfolgreiche und parteiübergreifende Resolution auf den Weg gebracht haben, die dieses Projekt weiter nach vorne bringen soll“, betont Forster.

Weiterlesen: CDU-Fraktion im Verbandsgemeinderat Baumholder zieht Jahresbilanz

Nach den Ergebnissen der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder sagt der CDU Kreisverband den für den 31. Oktober geplanten Parteitag ab.

Die CDU im Kreis Birkenfeld sagt ihren für den 31. Oktober in Hoppstädten-Weirsbach geplanten Parteitag ab. Auf dem Programm standen unter anderem die Nominierung eines/-r Kandidaten/in für die Bundestagswahl und die Wahl von Delegierten für die Wahlkreisvertreterversammlung. Trotz der Maßnahmen, die Bund und Länder vor zwei Wochen vereinbart haben, steigt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Dies hat dazu geführt, dass bereits in zahlreichen Gesundheitsämtern eine vollständige Kontaktnachverfolgung nicht mehr gewährleistet werden kann, was wiederum zu einer beschleunigten Ausbreitung des Virus beiträgt.

Deshalb ist es nun erforderlich, durch eine erhebliche Reduzierung der Kontakte in der Bevölkerung insgesamt das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Zahl der Neuinfektionen wieder in die nachverfolgbare Größenordnung von unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche zu senken.

„Es kann nicht sein, dass sich jemand, der sich ehrenamtlich engagiert und einbringt, möglicherweise infiziert. Sicherheit geht vor.“ erklärt der Kreisvorsitzende der CDU Christian Wilhelm.

„Die Bewältigung dieser Pandemie ist eine Gemeinschaftsaufgabe, an der wir auch als Partei unseren Anteil leisten“, betont Miroslaw Kowalski, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Birkenfeld und Kandidat für die Landtagswahl.

Über einen Nachholtermin, entscheidet die Kreis-CDU, sobald das Infektionsgeschehen wieder unter Kontrolle ist.

CDU Online-Kreisvorstandssitzung mit Julia Klöckner

Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Birkenfeld, Christian Wilhelm, hatte zur Sitzung eingeladen. Als Gast hatte die Bundesministerin und CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner
zugesagt. Doch dann wurden die neuen Coronainfektionszahlen für den Kreis Birkenfeld bekanntgegeben, und die CDUler waren sich schnell einig: „Wir müssen mit gutem Beispiel voran gehen.“ So wurde das Präsenztreffen kurzerhand in ein Online-Meeting umgewandelt. Die von der CDU Rheinland-Pfalz auch für die Kreisverbände schon frühzeitig angeschaffte Software kam somit zum ersten Mal in Form einer Videokonferenz zum Einsatz.

„Ich hätte Euch natürlich alle lieber in Echt gesehen, aber Distanz ist in diesen Zeiten Ausdruck von Achtsamkeit, um gerade gefährdete Personen zu schützen vor einer Infektion“, so die heimische CDU-Politikerin Julia Klöckner.

Schwerpunkt der gut besuchten Vorstands-Videokonferenz war das aktuelle Pandemiegeschehen. Julia Klöckner informierte dabei über die anstehenden Entscheidungen der Bundesregierung. Sie rief dazu auf, Kontakte nach Möglichkeit zu meiden, und v.a. Abstands- und Hygieneregeln in aller Konsequenz einzuhalten. Sie bot auch an bei der Vermittlung von Bundeshilfen für Kommunen, z.B. zur Rückverfolgbarkeit von Kontaktpersonen, zu vermitteln. Der CDU-Vorstand begrüßte den bundesweiten Einsatz der Bundeswehr, um Engpässe bei den Gesundheitsämtern abzufedern. Auch wurde die wichtige Arbeit der Sicherheits- und Pflegekräfte und der Dank an sie unterstrichen.

Zudem diskutierte der Vorstand über die Möglichkeiten des Bundesparteitages, der im Dezember ansteht, mit der Wahl eines neuen CDU-Bundesvorsitzenden. Große Skepsis machte sich bei der Kreis-CDU breit, ob in diesen Zeiten ein Präsenzparteitag mit 1000 Delegierten stattfinden könne. Denn im Unterschied zu parteiinternen, aufschiebbaren Themen wie Vorstandsneuwahlen, gibt es für Aufstellungsversammlungen zu Wahlen, keine Nachwirkung für Delegierte oder Kandidaten, so dass aufgrund der Wahlgesetzgebung dies
(noch) in Präsenzveranstaltungen jeweils aktuell durchgeführt werden muss. Insofern kam man auch überein, die geplante Aufstellungsversammlung der Delegierten für die Wahlkreisvertreterversammlung zur Bundestagswahl 2021 am 31. Oktober, selbstverständlich unter strengsten Hygiene- und Sicherheitsauflagen, durchzuführen.

Der CDU-Direktkandidat im Wahlkreis 19, dem Nationalparklandkreis Birkenfeld, Miroslaw Kowalski, wurde auf der Landesvertreterversammlung am Samstag in Ludwigshafen auf Platz 33 gewählt.

Die Freude in der CDU im Kreis Birkenfels ist groß: „Das ist die beste Platzierung für einen Kandidaten aus unserm Kreis, in den letzten Jahrzehnten“, wie der Kreisvorsitzende, Christian Wilhelm, stolz kommentierte. „Dies verschafft mir zusätzlichen Rückenwind für den kommenden Wahlkampf“, wie der erfolgreiche und beliebte Stadtbürgermeister aus Birkenfeld freudig kommentieren konnte. Mit dem Einzug in den Landtag wäre endlich der Lückenschluss für Mandatsträger der CDU für die Region geschafft.

Mit dem Oberbürgermeister, dem Landrat, dann einem MdL, sowie einer MdB können dann endlich tatsächlichFortschritte für die Menschen in der Region erzielt werden. Die Zeiten von Symbolpolitik, und repräsentativen Spendenscheckübergaben sowie freundlichem Händeschütteln, die unterm dem Strich keine Fortschritte bringt, könnte damit endlich zu Ende gehen.

Antje Lezius verfolgt beruflich neue Pläne und schlägt Julia Klöckner als Kandidatin für den Deutschen Bundestag vor

Beide Kreisvorstände sprechen sich für die Kandidatur der heimischen Bundesministerin für den nächsten Deutschen Bundestag aus

Bundestagsabgeordnete Antje Lezius hat angekündigt, ihre Erfahrungen, die sie in zwei Legislaturperioden im Deutschen Bundestag gesammelt hat, in ein neues berufliches Feld einbringen zu wollen. Sie werde deshalb nicht mehr im kommenden Jahr für den neuen Deutschen Bundestag kandidieren. Sie schlage deshalb Julia Klöckner als ihre Nachfolgerin als CDU-Kandidatin des Wahlkreises für den Deutschen Bundestag vor. In einem gemeinsamen Brief der beiden CDU-Politikerinnen kündigt Antje Lezius das an. Julia Klöckner erklärt sich bereit, als Kandidatin zur Verfügung zu stehen, wenn die beiden Kreisvorstände das wünschen.

In den jeweiligen Vorstandssitzungen der CDU im Kreis Bad Kreuznach - unter Vorsitz von Michael Cfyka - und der CDU im Kreis Birkenfeld - unter Vorsitz von Christian Wilhelm - dankten die beiden Vorstände Antje Lezius für ihre Arbeit und Engagement und begrüßten die Bereitschaft Julia Klöckners, für den Wahlkreis anzutreten. Beide Kreisvorstände nominierten die Bundesministerin und CDU-Landesvorsitzende für die anstehenden Kreisparteitage.

Die beiden CDU-Kreisvorsitzenden, Michael Cyfka und Christian Wilhelm, erklären dazu: „Wir Christdemokraten im Bundestagswahlkreis können froh und glücklich sein, engagierte CDU-Mitglieder zu haben, die Verantwortung übernehmen, sich zu unserer Heimat bekennen und für die Belange der Bürger unserer Region kämpfen. Danke an Antje Lezius für ihre Arbeit als Bundestagsabgeordnete in zwei Legislaturperioden. Zwei Mal hat sie den Wahlkreis gewonnen und ist damit damals in die Fußstapfen von Julia Klöckner getreten, die ebenfalls zwei Mal den Wahlkreis vor ihr direkt gewonnen hat und sich dann als Fraktionsvorsitzende der CDU im rheinland-pfälzischen Landtag in die Pflicht nehmen ließ. Wir sind dankbar, dass sich die heutige Bundesministerin bereit erklärt hat, als Bundestagskandidatin für unsere Region im kommenden Jahr zur Verfügung zu stehen. Sie ist tief verwurzelt mit unserer Heimat und den Menschen hier, hat viel durch ihren Einsatz erreicht, wovon unsere Kreise profitieren. Sei es Fördergelder, Kontakte oder Standortentscheidungen des Bundes.

Dass Antje Lezius und Julia Klöckner einvernehmlich uns ihrer beider abgestimmte Entscheidung mitteilen, ist sehr souverän und zeigt deren beider integrierenden Fähigkeiten. Wir sind beiden Politikerinnen sehr dankbar für ihren Einsatz. Beide Kreisvorstände nominieren Julia Klöckner als Bundestagskandidatin für die Wahl auf unseren Kreisparteitagen.“

Julia Klöckner,
Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft
Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz

Antje Lezius,
Mitglied im Deutschen Bundestag

Zum „Waldbaden im Zauberwald“ lud die Senioren- Union am Tag der Deutschen Einheit und mehr als 30 Teilnehmer trafen sich an der Rothenburg Hütte in Hattgenstein. Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Karl-Heinz Totz, der sich mit einem Augenzwinkern für den Regen (das Baden war eigentlich nicht wörtlich gemeint!) entschuldigte, ging er kurz auf das geschichtsträchtige Ereignis des Mauerfalls in Berlin vor 30 Jahren ein. Es sei ein besonderer Glücksfall gewesen, dass das geteilte Deutschland ohne Blutvergießen geeint werden konnte.

Weiterlesen: Senioren -Union unterwegs, Wanderung im Hattgensteiner Zauberwald

„Ich bin überwältigt von der großen Anzahl der Anwesenden, die sich für die Thematik „Schmerzen in Hüfte und Knie“ und sicherlich auch für unseren bekannten und beliebten Referenten, Herrn Dr. Stephan Plawetzki, Facharzt für Chirurgie, Orthopädie und Unfallchirurgie und Chefarzt der Unfall- und orthopädischen Chirurgie am Klinikum Idar-Oberstein interessieren,“ begrüßte der Kreisvorsitzende der Senioren-Union Karl-Heinz Totz im Namen des Vorstandes die mehr als 100 Gäste im Nebenzimmer der Stadenhalle in Tiefenstein.

Weiterlesen: Mehr als 100 Teilnehmer beim Vortrag von Dr. Stephan Plawetzki

Wie soll Göttschied im Jahr 2040 für unsere Kinder und Enkelkinder aussehen? Das war die Leitfrage des ersten Workshops im vergangenen September.

Zahlreiche Ideen und Wünsche wurden damals gesammelt. Zum Einstieg stellte der Moderator zunächst eine Zusammenfassung der vielen Ideen vor, die in insgesamt 12 Themenblöcke geclustert wurden. Im Weiteren ging es darum zunächst Prioritäten festzulegen. Jeder Teilnehmer konnte anhand farbiger Klebepunkte die eigenen Vorstellungen darstellen. Es ergab sich ein eindeutiges Bild.

Der große Wunsch aller ist es die Dorfgemeinschaft wieder zu stärken. Es ergab sich ein reger Austausch, wie dieses Ziel denn erreicht werden könnte. Die weiteren Themen konnten dann nur noch andiskutiert werden. Am Ende waren sich alle einig, dass im Vorfeld der kommenden Veranstaltung am Donnerstag, 03. September 2020 (bitte gerne vormerken) Vertreter aller Vereine und sonstigen Organisationen gezielt eingeladen werden sollen, um genau dieses wichtigste Thema miteinander voran zu bringen.

Unter dem Titel „Soziale Medien – im Fokus von Senioren…“ hatte der Vorstand der Senioren-Union (SU) des Kreisverbandes Birkenfeld Mitglieder und Freunde in das Nebenzimmer der Stadenhalle in Tiefenstein eingeladen. Fast 50 Teilnehmer begrüßte SU-Kreisvorsitzenden Karl-Heinz Totz mit den Worten: „Auch Ältere sollten sich mit den sozialen Medien auskennen, wir bieten heute Informationen für Einsteiger und Halbwissende“.

Weiterlesen: Senioren-Union informierte zum Thema „Soziale Medien“

Alle Jahre wieder, es ist schon Tradition, feierte die Senioren-Union der CDU ihren gemütlichen Adventnachmittag. Gerade die Vorweihnachtszeit ist bestens geeignet, frohe und besinnliche Stunden im Kreise von Gleichgesinnten und Freunden in stimmungsvoller Atmosphäre zu verbringen.

Weiterlesen: Gemütlicher Adventkaffee bei der Senioren-Union

„Im Monat November ziehen wir traditionell, im Rahmen der Jahreshauptversammlung, ein Resümee über die Arbeit des vergangenen Jahres“, eröffnete der Kreisvorsitzende Karl-Heinz Totz die Sitzung. Mehr als 50 Mitglieder und Gäste wohnten der Zusammenkunft im Nebenzimmer der Stadenhalle in Tiefenstein bei.

Weiterlesen: Kurzweilige Jahreshauptversammlung der Senioren-Union

So schön kann Heimat sein. Zu dieser Feststellung kamen die Teilnehmer an der jährlichen Herbstwanderung der Senioren-Union der CDU des Kreises Birkenfeld. Karl-Heinz Seiler hatte als bewährter Wanderführer wieder eine ansprechende Strecke, diese Mal durch das Trauntal bei Börfink, ausgewählt.

Weiterlesen: Senioren-Union unterwegs - Herbstwanderung im Trauntal

Mit einer fulminanten Grundsatzrede konnte die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Kartenbauer, die Delegierten des Parteitags in Leipzig überzeugen.

Das belegt der langanhaltende, stehende Applaus aller Delegierten.

In Rund neunzig Minuten sparte die Vorsitzende kein Thema aus. Sie ermunterte sogar alle offen zu debattieren und auch unbequeme Themen beim Namen zu nennen. Nur so kann es die besten Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen der Menschen geben. Ärmel hochkrempeln und loslegen war die einhellige Meinung am Ende.

Für den Kreis Live mit dabei waren unsere Bundestagsabgeordnete, Antje Lezius, als Delegierte und der Kreisvorsitzende, Christian Wilhelm, als Gast.
Ein tolles Signal der Geschlossenheit und im Bewusstsein einer großen Verantwortung für unser Land, auf dem Fundament der Grundwerten der Union, besonders dem C wie die beiden am Ende begeistert und einmütig feststellten.

Der langjährige Mainzer Landtagsabgeordnete und frisch gewählte Generalsekretär der Landes-CDU, Gerd Schreiner, besuchte jüngst die Geschäftsstelle der Kreis-CDU.

Zuvor bekam er erstmal einen tiefen Einblick in eine der vielen Facetten der Schmuck- und Edelsteinstadt. Ein namhaftes Familienunternehmen mit weltweiter Bekannheit gab ihm tiefe Einblicke in das Traditionshandwerk. Sein Erstaunen war groß.

In der Geschäftsstelle war dann die Gelegenheit für weitere, vertiefende Gespräche. Er war erfreut von der guten Arbeitsorganisation des Kreisverbands, für die er sich auch bei der Kreisgeschäftsführerin Silja Dreher und dem Vorsitzenden des Kreisverbands Christian Wilhelm herzlich bedankte. Zusammen mit dem Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion Immanuel Hoffmann wurde abschließend auch die Gelegenheit genutzt sich zu politischen Themen auszutauschen.

Übrigens der persönliche und politische Leitsatz von Gerd Schreiner stammt von Konrad Adenauer: „Das Wichtigste ist der Mut.“

Der CDU-Bezirksverband Koblenz-Montabaur wählte auf seinem Parteitag in Löf an der Mosel einen neuen Vorstand. Mit unseren sechs Delegierten sowie MdB Antje Lezius durften wir in der ersten Reihe direkt neben Julia Klöckner und Christian Baldauf Platz nehmen.

Nach 14 Jahren an der Spitze des Bezirksverbands ging die Ära Dr. Adi Weiland zu Ende. Zufrieden blickte er auf die letzten Jahre zurück. In ihren Ansprachen lobten Julia Klöckner und Christian Baldauf ihn für sein politisches und persönliches Wirken. U.a. wurde seine fundierte, große Erfahrung im Landtag, besonders für Haushaltsfragen, hervorgehoben, die ihn zu einer Respektsperson auch für andere Fraktionen haben werden lassen. In dieser Funktion wird er der Partei auch weiter erhalten bleiben.

Bei der Neuwahl des gesamten Vorstands zeigte der Parteitag große Geschlossenheit und damit große Unterstützung für den neuen Vorstand mit Matthias Lammert an der Spitze. Als Stellvertreter stehen ihm Andreas Nick, Ellen Demuth und Torsten Welling zur Seite. Wir freuen uns sehr, dass unsere Bundestagsabgeordnete Antje Lezius auch weiterhin als Beisitzerin im neuen Bezirksvorstand vertreten sein wird. Darüber hinaus sind wir im Vorstand mit dem Kreisvorsitzenden Christian Wilhelm sowie dem Bezirksvorsitzenden der Senioren-Union Karl-Heinz Totz als kooptierte Mitglieder vertreten.

Früher als geplant ging der Parteitag zu Ende. Der kommende Landesparteitag am 16.11. in Neustadt a.d. Weinstraße scheint dagegen spannender zu werden.

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Für uns im Bundestag

Antje Lezius, MdB

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