CDU Online-Kreisvorstandssitzung mit Julia Klöckner
Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Birkenfeld, Christian Wilhelm, hatte zur Sitzung eingeladen. Als Gast hatte die Bundesministerin und CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner
zugesagt. Doch dann wurden die neuen Coronainfektionszahlen für den Kreis Birkenfeld bekanntgegeben, und die CDUler waren sich schnell einig: „Wir müssen mit gutem Beispiel voran gehen.“ So wurde das Präsenztreffen kurzerhand in ein Online-Meeting umgewandelt. Die von der CDU Rheinland-Pfalz auch für die Kreisverbände schon frühzeitig angeschaffte Software kam somit zum ersten Mal in Form einer Videokonferenz zum Einsatz.
„Ich hätte Euch natürlich alle lieber in Echt gesehen, aber Distanz ist in diesen Zeiten Ausdruck von Achtsamkeit, um gerade gefährdete Personen zu schützen vor einer Infektion“, so die heimische CDU-Politikerin Julia Klöckner.
Schwerpunkt der gut besuchten Vorstands-Videokonferenz war das aktuelle Pandemiegeschehen. Julia Klöckner informierte dabei über die anstehenden Entscheidungen der Bundesregierung. Sie rief dazu auf, Kontakte nach Möglichkeit zu meiden, und v.a. Abstands- und Hygieneregeln in aller Konsequenz einzuhalten. Sie bot auch an bei der Vermittlung von Bundeshilfen für Kommunen, z.B. zur Rückverfolgbarkeit von Kontaktpersonen, zu vermitteln. Der CDU-Vorstand begrüßte den bundesweiten Einsatz der Bundeswehr, um Engpässe bei den Gesundheitsämtern abzufedern. Auch wurde die wichtige Arbeit der Sicherheits- und Pflegekräfte und der Dank an sie unterstrichen.
Zudem diskutierte der Vorstand über die Möglichkeiten des Bundesparteitages, der im Dezember ansteht, mit der Wahl eines neuen CDU-Bundesvorsitzenden. Große Skepsis machte sich bei der Kreis-CDU breit, ob in diesen Zeiten ein Präsenzparteitag mit 1000 Delegierten stattfinden könne. Denn im Unterschied zu parteiinternen, aufschiebbaren Themen wie Vorstandsneuwahlen, gibt es für Aufstellungsversammlungen zu Wahlen, keine Nachwirkung für Delegierte oder Kandidaten, so dass aufgrund der Wahlgesetzgebung dies
(noch) in Präsenzveranstaltungen jeweils aktuell durchgeführt werden muss. Insofern kam man auch überein, die geplante Aufstellungsversammlung der Delegierten für die Wahlkreisvertreterversammlung zur Bundestagswahl 2021 am 31. Oktober, selbstverständlich unter strengsten Hygiene- und Sicherheitsauflagen, durchzuführen.