Christlich Demokratische Union

Jürgen Neu, Lothar Jockenhövel, Armin Korpus, Christian Knapp, Barbara Biegel, Karl-Heinz Felske, Wolfgang Röske, Hae-Sook Gorski, Raimund Engbarth Gabi Ackermann, Karl-Friedrich Hahn und Walter Mörtl (v.l.n.r.). Jürgen Neu, Lothar Jockenhövel, Armin Korpus, Christian Knapp, Barbara Biegel, Karl-Heinz Felske, Wolfgang Röske, Hae-Sook Gorski, Raimund Engbarth Gabi Ackermann, Karl-Friedrich Hahn und Walter Mörtl (v.l.n.r.). Der städtische Haushalt 2012 und die Stadtentwicklung standen im Mittelpunkt der diesjährigen Klausurtagung der CDU-Stadtratsfraktion. Neben Bürgermeister Frank Frühauf und dem Stadtverbandsvorsitzenden, Christian Knapp, begrüßte der Fraktionsvorsitzende, Armin Korpus, den Kämmerer der Stadt, Herrn Hey, der sich wie jedes Jahr bereit erklärt hatte, die Eckdaten und die Zukunftsaussichten des Haushalts zu erläutern und mit der CDU-Fraktion zu diskutieren.

Unisono wurde bemängelt, dass die Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Land nicht ausreiche um die ständig wachsenden Aufgaben zu übernehmen. Stellvertretend sei ein Problem genannt: „das Land legt die Standards für die KITAs fest, sagt aber nicht wie die dadurch entstehenden Kosten hierfür finanziert werden sollen“.

Auch der Entschuldungsfonds sei nicht der Weisheit letzter Schluss, war die Meinung der Christdemokraten, denn es werde lediglich erreicht, dass die Neuverschulung der Stadt etwas langsamer abliefe. Alleine werde dieses Instrument die Finanzen der Stadt nicht retten.

Im Anschluss wurden Chancen und Perspektiven aber auch Schwachpunkte im Bereich der Stadtentwicklung erörtert. z.B.: Was wird aus der Brachlandschaft des ehemaligen Kammerwoogbades? Hier sieht die CDU-Fraktion ein besonderes Entwicklungspotenzial für die Naherholung und Freizeitgestaltung. Auf die Gesamtthematik der Stadtentwicklung werde der Fraktionsvorsitzende in seiner Haushaltsrede näher eingehen.

Abschließend standen die turnusmäßigen Wahlen zum Fraktionsvorstand an. Dabei wurde der bisherige Vorstand komplett im Amt betätigt. (Vorsitzender: Armin Korpus, 1.Stellvertreter: Wolfgang Röske, 2.Stellvertreterin: Barbara Biegel, 3.Stellvertreter: Raimund Engbarth, Beisitzer: Hae-Sook Gorski und Lothar Jockenhövel, Kassenwart: Jürgen Neu).