Arme SPD

Erstaunliche Aussagen des SPD Parteiratsvorsitzenden Lewenz zu den Regionalforen von Julia Klöckner. Als Staatssektretär, der einer Landesregierung angehört, die für eine show mit Boris Becker am Nürburgring eine halbe Millionen Euro ausgegeben hat, hat für meine Verhältnisse mit solchen Aussagen jeden Bezug zur Realität verloren. Die SPD hat wohl mit Erschrecken festgestellt, dass durch Christian Baldauf mit Julia Klöckner eine geeinte Landes-CDU dasteht, die dem Treiben der Landesregierung nicht länger tatenlos zusieht, sondern der Arroganz der absoluten Mehrheit mit Klarheit den Bürgern neue Wege aufzeigt.

Die Zeiten in denen 350 Millionen Euro einfach so in den Sand gesetzt werden und Millionen, die auf merkwürdige Weise ins Ausland gelangen und dann Gott sei Dank wieder ins Land kommen, sind endgültig vorbei. Es drängt sich der Eindruck eines erheblichen Realitätsverlustes auf, wenn Herr Lewenz die Regionalforen von Frau Klöckner als „Show“ bezeichnet. Frau Klöckner hat von Anfang an erklärt, dass sie für eine Kandidatur bereit steht, wenn die Basis der CDU das will.

Das Ziel der Regionalforen ist also nichts anderes als ein urdemokratischer Prozess, der der Parteibasis die Möglichkeit gibt, die Kandidatin kennen zu lernen. Offensichtlich werden in der SPD solch grundlegende Entscheidungen anders getroffen. Show war übrigens die vermeintliche Bürgerbeteiligung bei der Kommunalreform, die bis heute nicht vorangekommen ist. Auch das hat der Bürger aus Steuergeldern bezahlt – wie so vieles andere neben dem Nürburgring. Oder bemüht sich Herr Lewenz durch solche Äußerungen bei seiner Parteibasis um die Nachfolge von Kurt Beck ?

Kirsten Beetz
CDU-Kreisvorsitzende Birkenfeld