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Matthias Schneider zu Gesprächen in Berlin |
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Julia Klöckner, Parlamentarische Staatssekretärin, und der designierte CDU-Landratskandidat, Dr. Matthias Schneider, zu Gesprächen im winterlichen Berlin
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Der stellvertretende Vorsitzende der CDU und designierte Landratskandidat im Landkreis Birkenfeld, Dr. Matthias Schneider, informierte sich im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über die Entwicklungs- und Fördermöglichkeiten des ländlichen Raumes. Dabei traf er auch mit der heimischen Bundestagsabgeordneten und Staatssekretärin Julia Klöckner zusammen. Unter anderem ging es um die Ausbaumöglichkeiten im Kreis Birkenfeld mit DSL und anderen Breitbandangeboten. Dabei erfuhr Matthias Schneider, dass die Europäische Kommission auf Vorschlag des Bundeslandwirtschaftsministeriums die Auszahlung von 25 Millionen Euro Fördergeldern genehmigt habe. „Gemeinden, die nachweisen können, dass ihre Breitbandverfügbarkeit bislang geringer als zwei Megabit pro Sekunde ist, benötigen für Breitbandinvestitionen nur noch einen Eigenanteil von zehn Prozent“, so Julia Klöckner.
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Matthias Schneider erkundigte sich nach den Förderungsmodalitäten und erfuhr, dass der staatliche Zuschuss auf 500 000 Euro pro Einzelvorhaben heraufgesetzt wurde. Die Gelder fließen an die Bundesländer, dementsprechend müssen Förderantränge an das Land gestellt werden. „Rheinland-Pfalz standen im vergangenen Jahr über einen Million Euro zur Verfügung, ausgezahlt an die Gemeinden wurden jedoch lediglich nur rund 360 000 Euro. Rund 700 000 Euro stehen zur Breitbandförderung zur Verfügung, werden aber nicht abgerufen und ausgeteilt. Das ist ärgerlich. Hier müssen wir ran, um unseren Landkreis zu stärken“, betont Matthias Schneider.
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